Marktordnung und Abzeichengesetz

Marktordnung

1. Der Traisenparkflohmarkt findet am Parkdeck 1 und in der Mall (EG Traisenpark) statt.

2. Die Zulieferung mit dem Auto zum Flohmarkt-Bereich am Parkdeck 1 ist längstens bis 7.00 Uhr gestattet.  (Durchfahrts höhe max. 2,10 m).

3. Vorreservierung ist nicht möglich. Bitte um ca. 5:30 Uhr da sein. Bitte nicht irgendwo hinstellen, der Standplatz wird ausnahmslos von den Ordnern (GELBE WARNWESTE) zugeteilt. Auskunft und Information erhalten Sie auch beim Imbissstand im Parkhaus 1.

4. Die Bodenmarkierungen sind beim Aufstellen der Verkaufstische genau einzuhalten. Das Ausstellen ist nur mit mitgebrachten Verkaufstischen möglich (Tapeziertisch, Heurigentisch, oder Ähnliches).

5. Elektrische und gasbetriebene Heizgeräte sind ganzjährig behördlich verboten.

6. Der Verkauf von gebrauchten Textilien und Bekleidung ist als Ergänzung zu anderen Flohmarktwaren möglich.

7. Der Verkauf von Nahrungs- und Genussmitteln ist ausnahmslos verboten.

8. Neu- und Jahrmarktware ist vom TRAISENPARK-Flohmarkt- Veranstalter genehmigungspflichtig.

9. Das Abzeichengesetz ist striktens einzuhalten, ein zuwiderhandeln hat den sofortigen Ausschluss vom Flohmarkt zur Folge.

10. Zur Beseitigung des Abfalles stehen Mülleimer am Parkdeck zur Verfügung. Sollte Unrat hinterlassen werden, wird ein Müllentsorgungsbeitrag von EURO 30,– verrechnet.

11. Die Platzgebühr beträgt im Parkdeck EURO 6,50 pro Laufmeter und in der Mall (EG des Zentrums) EURO 7,50 pro Laufmeter. Die Breite (Tiefe) darf maximal 1,2 m betragen, sonst wird ein Aufpreis verrechnet. Stromstützpunkt beim Imbissstand zum Ausprobieren von diversen elektrischen Geräten, wird kostenlos zur Verfügung gestellt.

12. Das Einfahren in den Flohmarkt-Bereich bei Flohmarktende mit dem PKW ist aus Sicherheitsgründen erst nach Öffnen der gesperrten Zufahrten durch den TRAISENPARK- Flohmarkt-Veranstalter erlaubt. Bei Nichteinhalten und daraus resultierenden etwaigen Unfällen haftet der Aussteller persönlich.

13. Aussteller des TRAISENPARK- Flohmarktes verpflichten sich, die TRAISENPARK- Flohmarkt- Marktordnung sowie Standgrößen und Warensortiment einzuhalten. Ansonsten wird der Aussteller vom TRAISENPARK-Flohmarkt ausgeschlossen und die Berechtigung zum Verkauf widerrufen.

14. Den Anordnungen des TRAISENPARK- Flohmarkt- Veranstalters oder einer von ihm genannten Person ist unbedingt Folge zu leisten. Zuwiderhandeln hat den sofortigen Ausschluss vom Flohmarkt zur Folge.

15. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Abzeichengesetz

§ 1. (1) Abzeichen, Uniformen oder Uniformteile einer in Österreich verbotenen Organisation dürfen öffentlich weder getragen noch zur Schau gestellt, dargestellt oder verbreitet werden. Als Abzeichen sind auch Embleme, Symbole und Kennzeichen anzusehen.

(2) Das Verbot des Abs. 1 erstreckt sich auch auf Abzeichen, Uniformen und Uniformteile, die auf Grund ihrer Ähnlichkeit oder ihrer offenkundigen Zweckbestimmung als Ersatz eines der in Abs. 1
erwähnten Abzeichen, Uniformen oder Uniformteile gebraucht werden.

(3) Orden und Ehrenzeichen, die eines der im Abs. 1 oder Abs. 2 erwähnten Embleme aufweisen, dürfen öffentlich weder getragen noch zur Schau gestellt werden.

§ 2. (1) Die Verbote des § 1 finden, wenn nicht das Ideengut einer verbotenen Organisation gutgeheißen oder propagiert wird, keine Anwendung auf Druckwerke, bildliche Darstellungen, Aufführungen von Bühnen- und Filmwerken sowie Ausstellungen, bei denen Ausstellungsstücke, die unter § 1 fallen, keinen wesentlichen Bestandteil der Ausstellung darstellen.

(2) Auf sonstige Ausstellungen finden die Verbote des § 1 dann keine Anwendung, wenn sich die Ausstellung und deren Zweckbestimmung eindeutig gegen das Ideengut der betreffenden
verbotenen Organisation richten.

§ 3. (1) Wer einem Verbot des § 1 zuwiderhandelt, begeht eine Verwaltungsübertretung und ist von der Bezirksverwaltungsbehörde, im Gebiet einer Gemeinde, für das die Landespolizeidirektion zugleich Sicherheitsbehörde erster Instanz ist, von der Landespolizeidirektion, mit Geldstrafe bis zu 4.000,- Euro oder mit Arrest bis zu einem Monat zu bestrafen. Überwiegen erschwerende Umstände, so können Geld- und Arreststrafen auch nebeneinander verhängt werden.

(2) Abzeichen, die den Gegenstand einer strafbaren Handlung im Sinne des § 1 bilden, sind, soweit dies nach der Beschaffenheit der Abzeichen möglich ist, für verfallen zu erklären.

(3) Der Versuch ist strafbar.

§ 4. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist das Bundesministerium für Inneres betraut.

§ 5. § 3 Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI.I Nr. 50/2012 tritt mit 1. September 2012 in Kraft.

Die TRAISENPARK- Flohmarkt- Marktordnung wurden auf allgemeinen Wunsch der Aussteller und im Sinne der Kunden und Besucher des TRAISENPARK- Flohmarktes erstellt.

Veranstalter: Ewald Stricker, Tel. 0676-6319100 | Mailanfrage,  Dr. Adolf-Schärf-Str.5, 3107 St. Pölten.